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Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.
Eine Bestandsaufnahme sowie Reformvorschläge zu 21 GemO.
Taschenbuch von Jens Schellenberger
Sprache: Deutsch

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Beschreibung
Die Arbeit beschäftigt sich mit den beiden wesentlichen Instrumenten der unmittelbaren Demokratie auf der Gemeindeebene in Baden-Württemberg - dem Bürgerbegehren und dem Bürgerentscheid gemäß
21 GemO. Die Fragen der bürgerlichen Mitbestimmung und deren Reichweite sind aktueller denn je. Anhand der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben werden die Vereinbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid mit höherrangigem Recht beleuchtet. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale und deren Reichweite werden unter Auswertung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und vertretenen Literaturstimmen sowie unter Berücksichtigung der kommunalpolitischen Erfahrungen als Mitinitiator eines Bürgerbegehrens sowie als Gemeinderat durch den Autor herausgearbeitet. Die Arbeit wird durch umfangreiche Ausführungen zur Inanspruchnahme von gerichtlichem Rechtsschutz ergänzt und endet mit konkreten Reformvorschlägen für eine praktischere Handhabbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den beiden wesentlichen Instrumenten der unmittelbaren Demokratie auf der Gemeindeebene in Baden-Württemberg - dem Bürgerbegehren und dem Bürgerentscheid gemäß
21 GemO. Die Fragen der bürgerlichen Mitbestimmung und deren Reichweite sind aktueller denn je. Anhand der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben werden die Vereinbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid mit höherrangigem Recht beleuchtet. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale und deren Reichweite werden unter Auswertung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und vertretenen Literaturstimmen sowie unter Berücksichtigung der kommunalpolitischen Erfahrungen als Mitinitiator eines Bürgerbegehrens sowie als Gemeinderat durch den Autor herausgearbeitet. Die Arbeit wird durch umfangreiche Ausführungen zur Inanspruchnahme von gerichtlichem Rechtsschutz ergänzt und endet mit konkreten Reformvorschlägen für eine praktischere Handhabbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung

2. Verfassungsrechtliche Grundlagen für direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene

3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im kommunalverfassungsrechtlichen Normengefüge

4. Das Bürgerbegehren und seine Voraussetzungen

5. Der Bürgerentscheid

6. Der Rechtsschutz bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

7. Reformvorschläge zu
21 GemO

8. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 616 S.
ISBN-13: 9783428158089
ISBN-10: 3428158083
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 15808
Autor: Schellenberger, Jens
Hersteller: Duncker & Humblot
Maße: 34 x 157 x 232 mm
Von/Mit: Jens Schellenberger
Erscheinungsdatum: 05.08.2020
Gewicht: 0,901 kg
Artikel-ID: 118755024
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung

2. Verfassungsrechtliche Grundlagen für direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene

3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im kommunalverfassungsrechtlichen Normengefüge

4. Das Bürgerbegehren und seine Voraussetzungen

5. Der Bürgerentscheid

6. Der Rechtsschutz bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

7. Reformvorschläge zu
21 GemO

8. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis
Details
Erscheinungsjahr: 2020
Fachbereich: Öffentliches Recht
Genre: Recht
Produktart: Nachschlagewerke
Rubrik: Recht & Wirtschaft
Medium: Taschenbuch
Inhalt: 616 S.
ISBN-13: 9783428158089
ISBN-10: 3428158083
Sprache: Deutsch
Herstellernummer: 15808
Autor: Schellenberger, Jens
Hersteller: Duncker & Humblot
Maße: 34 x 157 x 232 mm
Von/Mit: Jens Schellenberger
Erscheinungsdatum: 05.08.2020
Gewicht: 0,901 kg
Artikel-ID: 118755024
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